Seepark Lünen Horstmar, Strandkörbe Sicherheit in Lünen - Vorbeugen, Vernetzen, präventive Maßnahmen ergreifen Freie Wähler Lünen Einkaufshelfer zum Einsatz für Seniorenhilfe, Power-Shopping, Fun-Shopping Münsterstraße Lünen dunkel / hell. Licht bringen. Freie Wähler Lünen Rock 'n Roll: Kultur vielfältig unterstützen. Freie Wähler Lünen. Gabriele zum Buttel, Vorsitzende der Freien Wähler Lünen Familienfreundliche Politik in Lünen

Pressemitteilung

Freie Wähler gegen Wiedereinführung einer Sperrklausel bei den Kommunalwahlen

Nach Ansicht der FREIEN WÄHLER im Rat der Stadt Lünen sowie im Kreistag Unna wird mit dem von der SPD und CDU vorgesehenen Gesetzesentwurf zur beabsichtigten Wiedereinführung einer Sperrklausel von 2,5 % bei der nächsten Kommunalwahl das Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs aus dem Jahr 1999, das die 5 %-Sperrklausel für verfassungswidrig erklärt und aufgehoben hat, grob missachtet. Weiterlesen

Haushaltslage

Aus den Stellungnahmen zur Haushaltssituation in Lünen ergeben sich für die Freien Wähler einige Fragen/Denkansätze.

Grundsätzlich ist es richtig, dass ein Haushalt nicht von Zuweisungen des Landes abhängen sollte. Wir können uns daran erinnern, dass als die Steuereinnahmen sprudelten und die Schlüsselzuwendungen des Landes zurückgingen war eine ähnliche Problematik vorhanden und somit wieder ein Loch im Haushalt. Doch sind die Löcher im Lüner Haushalt nichts besonderes, seit den 1970er Jahren hat die öffentliche Hand mehr ausgegeben als eingenommen. Inzwischen ist die Stadt Lünen überschuldet und auch der letzte kleine Rest an Eigenkapital ist Ende des Jahres aufgebraucht!

Die Ausgaben müssen auf den Prüfstand gestellt und deren Finanzierung überdacht werden. Die unzureichende finanzielle Ausstattung der Kommunen und die Missachtung des Konnexitätsprinzips werden uns noch viele Jahre beschäftigten. Solange Bund und Land Aufgaben an die Städte übertragen, ohne für eine entsprechende Finanzierung zu sorgen, kann auch der Haushalt der Stadt Lünen nicht gesunden. Die landes- und bundesweit vertretenden Parteien sind hier gefordert einen entsprechenden Ausgleich einzufordern. Weiterlesen

Keine neuen Geschäfte im Hertie-Komplex

Freie Wähler Lünen bedauern Verschiebung in der Innenstadt

Erfreulich sind die Bemühungen des Bauvereins zur zukünftigen Vermietung des Gebäudes für die Freien Wähler Lünen. Allerdings findet mit der Bekanntgabe der zukünftigen Mieter leider nur eine Verschiebung innerhalb der Innenstadt statt. Der erhoffte „Schub“ mit neuen, attraktiven Geschäften im Hertie-Komplex scheint noch nicht in Sicht zu sein. „Durch die Umzüge von Volksbank, Kanne und Stolzenhoff in den Hertie-Komplex werden an anderen Standorten der Lüner Innenstadt Lücken gerissen, die so schnell nicht zu füllen sein werden“, erklärt Gabriele zum Buttel, Vorsitzende der Freien Wähler Lünen. Zudem ergibt sich eine Konzentration von Gastronomie-Betrieben um den Marktplatz. Weiterlesen

Jahresauftakt der Freien Wähler Lünen: Wählergemeinschaft sieht höhere Grundsteuer B kritisch

Bürgermeisterwahl und der Haushalt 2015 – Das waren die zentralen Themen der ersten Sitzung der Freien Wähler Lünen am vergangenen Montag (12.1.).

„Wir haben uns im Bezug auf die Bürgermeisterwahl darauf verständigt, die Entscheidungen der großen Parteien abzuwarten“, sagt Gabriele zum Buttel, Vorsitzende der Freien Wähler und Ratsmitglied. Einen Bürgermeisterkandidaten aus den Reihen der Wählergemeinschaft wird es nicht geben.

Im Haushaltsentwurf 2015 sehen die Freien Wähler einige Schwachstellen. „Wir stehen einer Erhöhung der Grundsteuer B kritisch gegenüber“, sagt zum Buttel. Die Freien Wähler erwarten vom Kämmerer weitere Vorschläge für Einsparungen. „Wenn die Verwaltung aus dem Innenblick keine Einsparmöglichkeiten mehr sieht, dann braucht sie Hilfe von einem externen Berater“, sagt zum Buttel. Die Freien Wähler wünschen sich, dass der städtische Haushalt von einer großen und erfahrenen Beratungsgesellschaft geprüft wird.

Aktiv bleibt die Wählergemeinschaft auch im neuen Jahr. Im Rahmen der „Stadtteilspaziergänge“ besuchen die Freien Wähler am 28. Februar Alstedde. „Wir freuen uns, wenn Alstedder Bürger uns bereits jetzt über ihre Lieblingsorte, Orte mit Geschichte oder Problemstellen in Alstedde informieren, damit wir den Spaziergang entsprechend planen können“, sagt zum Buttel.

Antwort der Freien Wähler auf Juso Gegendarstellung zum Thema Sekundarschule Brambauer

Wir haben seit vielen Jahren in NRW ein durchlässiges Schulsystem. In Lünen gibt es Haupt- und 0Realschulen, Gymnasien, ein Berufskolleg und zwei Gesamtschulen. Somit ist in unserer Stadt die Durchlässigkeit gesichert. Wenn eine Hauptschule geschlossen wird und eine Realschule geschlossen werden soll, liegt es nahe, dass Gesamt- und Sekundarschulen die bevorzugte Schulform der SPD zu sein scheinen. Denn für eine Sekundarschule gibt es in Lünen außer ideologischen Gründen und Vorgaben aus Düsseldorf keinerlei überzeugende Argumente. Weiterlesen

Neue Fahrbahnmarkierung auf Theaterparkplatz:

Gabriele zum Buttel lobt Stadt Lünen

Mitgedacht und klasse gemacht! Die neuen Farbahnmarkierungen auf dem Theaterparkplatz unserer Stadt vereinfacht das Parken enorm. Durch die neue Verkehrsführung sind großzügige Kurven und leicht zugängliche Parkplätze entstanden. Darüber hinaus hat die Stadt die Wegführung sinnvoll optimiert. Dies zeigt mir: Wir haben kompetente Köpfe in unserer Stadtverwaltung. Ich wünsche mir, dass selbige Köpfe bald die Verkehrsführung an der Kreuzung Kamener Straße/Kurt-Schumacher-Straße Straße in Angriff nehmen. Hier staut sich der Verkehr für Rechtsabbieger aus Richtung Beckinghausen zu Stoßzeiten enorm. Um mit den Worten Heraklits zu sprechen: „Alles fließt“. Vielleicht bald auch der Lüner Verkehr?

Realschule Brambauer stärken:

Freie Wähler setzen auf hochwertige Schulbildung

Ideen zur Aufwertung der Realschule Brambauer zusammen zu tragen: Hierauf haben sich die Freien Wähler Lünen bei ihrer Sitzung am Montag (29.09.2014) verständigt. Hintergrund ist der tobende Streit der Fraktionen zum Thema Sekundarschule Brambauer und die damit verbundene, drohende Schließung der Realschule. „Lünen hat zwei erfolgreich arbeitende Gesamtschulen. Wir brauchen keine „Gesamtschule light“ in Form einer Sekundarschule“, erklärt Gabriele zum Buttel, Vorsitzende der Freien Wähler Lünen, nach der Sitzung. Die Freien Wähler sehen in der Schulform Realschule viele Vorteile. Schüler einer Bildungsgruppe können hier erfolgreich gemeinsam lernen. Eine andere Gruppe Schüler lernt besser nach dem Lehrplan einer Hauptschule, eine weitere besser nach dem Lehrplan eines Gymnasiums. „Die ständige Gleichmacherei der Bildung, die gerade von der SPD-Landesregierung und auch von der Lüner SPD betrieben wird, bringt uns keinen Schritt weiter“, sagt zum Buttel. Wahlmöglichkeit bedeutet für die Freien Wähler auch, dass ein Schüler die Möglichkeit hat, eine Schule mit anderen Schülern gleichen Bildungsniveaus zu besuchen. Weiterlesen

Kommunen finanziell entlasten: Freie Wähler fordern Umdenken bei Land und Bund

Entlastungen für die finanziell unterstrukturierten Kommunen im Kreis hat der Kreisverband Unna der Freien Wählergemeinschaften, zu dem die Freien Wähler Lünen gehören, auf seiner Vorstandssitzung vergangenen Freitag (19.09.) gefordert. Nach Meinung der Freien Wähler bringt die geplante, drastische Kreisumlageerhöhung alle Sparanstrengungen der Kreiskommunen mit einem Schlag zum Platzen. „Selbst die fast überall deutlich erhöhten Grundsteuern können die Kostenexplosion im sozialen Bereich bei weitem nicht auffangen“, sagt Helmut Stalz, Kreisverbandsvorsitzender der Freien Wähler. Die FREIEN WÄHLER verlangen ein sofortiges Umdenken bei SPD und CDU. Weiterlesen

UWG Freie Wähler Lünen kürzen ihren Namen:

Wählergemeinschaft unterstreicht Nähe zum Landesverband

Pünktlich zum Start der neuen Ratsperiode hat sich die UWG Freie Wähler Lünen umbenannt: Freie Wähler Lünen lautet der neue, prägnante Name der Wählergemeinschaft. „Wir unterstreichen mit der Neuerung unsere Zugehörigkeit zum Kreis- sowie zum Landesverband der Freien Wähler“, sagt Gabriele zum Buttel, 1. Vorsitzende der Freien Wähler Lünen. Für die kommenden sechs Jahre haben sich die Freien Wähler Lünen mit der Piratenpartei zur Fraktion Piraten/Freie Wähler Lünen zusammengeschlossen. „Die ersten Wochen der Fraktionsarbeit haben bereits gezeigt, dass wir zielorientiert zusammenarbeiten können“, erklärt zum Buttel. Den Fraktionsvorsitz teilen sich zum Buttel und Ralf Schaefer, Ratsmitglied der Piratenpartei, im jährlichen Wechsel. Zunächst hat Schaefer den Fraktionsvorsitz bis zum 30. Juni 2015 inne.

UWG Freie Wähler Lünen setzt sich für kostenlose Anwohner-Parkausweise im Bereich Seepark ein

Parkausweise Seepark für Anwohner kostenfrei zusenden – Beantragung online ermöglichen

Die durch die Nutzung des Seeparks entstandene, für Anwohner unzumutbare Parksituation im Sommer wurde durch Anwohner-Parkausweise praktikabel gelöst – allerdings nur was das Parken betrifft. Die Gebühr und die umständliche Beantragung sollten jedoch nach Meinung der UWG Freie Wähler Lünen vermieden werden. Die Verwaltungskosten sollten entweder von der gesamten Bürgerschaft getragen oder – nach Verursacherprinzip – aus den erhobenen Bußgeldern der Falschparker finanziert werden.

Außerdem fordert Ute Giesen, Ratskandidatin der UWG Freie Wähler Lünen, die Ausstellung der Parkausweise zu vereinfachen und automatisieren. Wenn dies aus Datenschutzgründen nicht mit den Daten aus dem Einwohnermeldeamt möglich sein sollte, könnte die Beantragung per Online-Formular zur Verfügung gestellt und die Parkausweise per Post zugestellt werden. Die Öffnungszeiten der zuständigen Stelle bei der Stadt Lünen sind so begrenzt, dass mancher Bürger sich für die Antragstellung Urlaub nehmen müsste.

Die UWG Freie Wähler Lünen wird im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung einen entsprechenden Antrag einbringen.

Ute Giesen
UWG Freie Wähler Lünen

nächste Termine

  • 18.11.2017 @ 10:00 |
    Klausurtagung zum Haushalt 2018
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  • 18.11.2017 @ 10:00 - 12:00 |
    Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler
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  • 20.11.2017 @ 19:30 |
    Fraktionssitzung
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  • 25.11.2017 @ 10:00 - 12:00 |
    Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler
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  • 04.12.2017 @ 19:30 |
    Fraktionssitzung
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